Greenpeace verkündet TTIP-Enthüllung

26676867882_3c4e05cb42_k.jpg

#TTIPLEAKS talk by Greenpeace

Mit einem Coup startete die Republica TEN am Montagvormittag eines der ersten Panels: Bei "#TTIPleaks by Greenpeace" ging es um 248 Seiten der TTIP-Originaldokumente, die Greenpeace Niederlande zugespielt wurden. Da die Originale laut Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace, gekennzeichnet sind, handelt es sich bei den veröffentlichten Seiten um bereinigte Abschriften. Die Dokumente enthalten 13 "konsolidierte Kapitel", welche noch keine Vereinbarungen, sondern bisher nur die Positionen der EU und der USA mit ihren jeweiligen Forderungen innerhalb des Abkommens enthalten. "Das Ausmaß der Uneinigkeit hat mich erstaunt", sagte Stefan Krug auf dem Podium der Bühne 3.

Seit 11 Uhr hat die NGO einen "öffentlichen Leseraum" am Brandenburger Tor eingerichtet. Dort werden Passagen aus den 248 Seiten an die Fassade projiziert. Greenpeace will damit laut Pressesprecher Volker Gassner "eine echte Debatte zu dem Thema starten". In Form eines Interviews informierte die Organisation heute morgen über die wichtigsten Fragen zu den Dokumenten. Bereits in der Nacht von Sonntag auf Montag hatte Greenpeace einzelne Passagen auf die Kuppel des Reichstags projiziert. Um sicher zu stellen, dass es sich bei dem Leak um Originaldokumente handelt, hatte Greenpeace im Vorfeld das Recherchenetzwerk aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung hinzugezogen.

Der Stand der Dokumente ist laut Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch vom April 2016, vor der 13. Verhandlungsrunde, die Ende April in New York stattfand. Greenpeace erklärte, Handelsabkommen nicht generell abzulehnen. Im Fall TTIP sprach sich Handelsexperte Knirsch allerdings klar gegen das Abkommen aus, da es eindeutig das Ziel habe, die europäischen Schutzmaßnahmen gemäß "Vorsorgegrundsatz" im Lissabon-Vertrag aufzulösen.

Foto: re:publica/Jan Zappner (CC BY 2.0

Speaker: 

Tags: