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#freeLy: Blogger und die Einschränkung von Informations- und Religionsfreiheit in Vietnam

Kurzthese:

Nominell gewährt Vietnam seinen Bürgern die Ausübung aller Menschenrechte einschließlich Meinungs- und Religionsfreiheit. Die Realität im sozialistischen Staat sieht anders aus. Medien werden streng zensiert, religiöse Gruppen reglementiert und Demokratie eingeschränkt. Unter diesen Bedingungen wurden Blogs zu den bedeutendsten Medien für unabhängige Information und Debatten. Blogger mit kirchlich-christlichem oder anderem religiösen Hintergrund sind in der vietnamesischen Blogosphäre stark vertreten und werden doppelt diskriminiert. Die vagen Formulierungen im Strafrecht erlaubt es den Behörden, unerwünschte Personen unkompliziert zu inhaftieren.

Beschreibung:

Hinweis: Die Diskussion findet in vietnamesischer und deutscher Sprache mit Live-Übersetzung statt.

Medien und Internet in Vietnam unterliegen einem strengen System der Vorzensur durch das Propagandaministerium. Schwammige Strafgesetze wie Artikel 258 gegen den "Missbrauch demokratischer Freiheiten" ermöglichen es, Journalisten zu inhaftieren. Regierungskritik ist verboten und die kommunistische Partei verfolgt Blogger und unabhängige Journalisten hartnäckig, oft auch mit brutaler Gewalt und unter Zuhilfenahme krimineller Gruppen.

Blogs und soziale Medien sind häufig nur durch Zensurumgehungssoftware zugänglich. Die meisten Internetunternehmen sind in staatlichem Besitz und arbeiten eng mit den Zensurbehörden zusammen. So können viele Blogger nur im Exil frei arbeiten. Kirchen und Religionsgemeinschaften wiederum werden von den staatlichen „Büros für religiöse Angelegenheiten“ streng kontrolliert. „Administrative Haft“, Hausarrest und Zwangsumsiedlung in abgelegene Gegenden werden häufig verhängt, um kritische Gläubige und Geistliche mundtot zu machen.

Religiöse Blogger werden vom Regime doppelt diskriminiert. Stellvertretend für viele steht der Fall von Nguyen Van Ly, der als Blogger und katholischer Priester immer wieder über die Einschränkung bürgerlicher Freiheiten schrieb und eine Stärkung der Demokratie forderte. Anlässlich einer gemeinsamen Kampagne von Reporter ohne Grenzen und missio Aachen zur Freilassung von Nguyen Van Ly berichtet in der Session der vietnamesische Exil-Blogger Bui Thanh Hieu über die Lage in seiner Heimat, die Rolle von Bloggern und Online-Medien sowie der Religion.

Vietnam steht auf Platz 175 von 180 Staaten auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen und zählt zu den größten Feinden der Pressefreiheit weltweit. Ein gutes Dutzend Blogger sitzt dort derzeit im Gefängnis.